Deutschland wird Radlerland Vorbild Niederlande 30.04.21

Da bekommt der Satz Scheuer ist teuer gleich einen wahren Hintergrund. Obwohl er einfach in Sachen Maut Mist gebaut hat, indem er Verträge abgeschlossen hat bevor die EU ihren Stempel darauf gemacht hatte, im Untersuchungsausschuss und auch sonst kein Wort eines Fehlers oder Reue, der Begriff Rücktritt ist bei diesen Herren auch nicht mehr populär, einfach nur altbacken. Und so lange Frau Merkel und Herr Söder dahinter stehen, kann ja auch nix passieren.

Und so hat Herr Söder und natürlich unser lieber Herr Scheuer 6 Monate vor der Wahl ein neues Thema entdeckt, und das nicht zufällig. Denn nach der Watsche für Söder als Kanzlerkandidat kann man ja noch eine Hintertür für den Bundestag öffnen, doch wahrscheinlich glaubt Scheuer alleinig, er wird wieder einen Posten bekommen. Das Thema ist vorbei. Warum schmeissen sich die beiden wie ins Zeug ? Wer glaubt es denn, Frau Baerbock ist schuld. Plötzlich ist sie als Kanzlerkandidatin da, Die Grünen verzeichnen unglaubliche Neueintritte, Umfragen bestätigen Die Grünen derzeit als größte Partei, wer hätte das geglaubt vor Corona ?

Keiner, aber es hilft nicht. Bevor alle Türen zu sind, kann man, also Herr Scheuer, sich schonmal an Die Grünen anbiedern, man glaubt es kaum, Grün und Schwarz gehen zusammen im Bundestag. Und das würde Prozentmäßig locker reichen, wenn alles so ähnlich bliebe. Aber wie macht es denn nun Herr Scheuer, das er den Grünen, Frau Baerbock, Herrn Harbeck, einfach allen so besonders gefallen will, das die ihn mitnehmen ? Er klappt sein Verkehrsbuch auf und erfindet die Idee, Deutschland wird Fahrradland. Das passt zum einen zu den Grünen sowieso mit dem Radfahren, dazu zu der grünen Idee, bis 2030 alle Autos mit Verbrennungsmotoren abzuschaffen.

Es soll ja nur noch Autos ohne Ausstoss geben. Und da gab es dann einen nationalen Fahrradkongress in Hamburg, wo Herr Scheuer sein vorgeschriebenes Konzept abgespult hat, halt das übliche. Sein nationaler Radverkehrsplan 3.0, der bis 2030 (was für ein Zufall, das trifft ja mit der Grünen – Forderung der Autos zusammen) umgesetzt werden soll. Und das Wichtigste: Geld ist genügend da (habe ich auch schon von Scholz gehört), deshalb wird dieses Projekt mit 1.46 Milliarden Euro gefördert; vorläufig, denn wir wissen ja, alles, was lange dauert und in den Händen der Bundesregierung liegt, wird später viel teurer.

Einige Eckpunkte, auch Leitlinien genannt, sind in seinem Programm die klare Einplanung der Radfahrinfrastruktur in besonderem Maße bei der zukünftigen Verkehrspolitik und Verkehrsplanung, dazu soll die bereits bestehende Struktur deutlich ausgebaut werden für die Aufnahme von mehr, besseren und sicheren Radverkehr. Dazu soll es gut zugängliche und hochwertige Abstellmöglichkeiten geben mit Blick auf teure Elektrobikes. Das Fahrrad soll das selbstverständliche Alltagsverkehrsmittel werden, besonders auch bei Kindern und Jugendlichen. Auch das Thema Radtourismus spielt hier eine weitreichende Rolle.

Um all das zu erreichen, will Herr Scheuer, der ab Ende September das Amt des Verkehrsministers nicht mehr bekleiden wird, entsprechende Rechtsgrundlagen aktualisieren, die auch die Handlungsspielräume von Kommunen und Ländern erweitern sollen. Gestaltungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum sollen vereinfacht werden. Und damit das alles eine runde Sache wird, werden auch die Förderungen verdoppelt – sollen sie zumindest. Wie gesagt, alles Pläne, unausgegoren, einfach mal vorgelegt und vorgetragen.

Ob das alles realisierbar ist und ob es jemals unter neuer Führung so kommt, sei erst einmal dahingestellt. Dieses ganze Konzept folgt in Anlehnung an das Radfahrland Niederlande, wo Herr Scheuer bzw. seine Leute die Ideen und das Konzept abgearbeitet haben. Dabei hat Herr Scheuer mal wieder eines vergessen: Die Niederlande ist gar nicht mit Deutschland zu vergleichen. Wie sooft in EU Ländern merken selbst Staatenchefs oft zu spät, das man Konzepte, die in einem Land aus bestimmten Gründen funktionieren, nicht einfach in ein anderes Land kopiert werden können, denn in jedem Staat sind eben die Grundbedingungen, Gesetze, Mentalität der Bürger, einfach alles anders. Ist Herrn Scheuer noch gar nicht aufgefallen.

Auch nicht, das die Niederlande zwar ein viel dichteres Radfahrzeugaufkommen bei den Bürgern hat, nämlich bei 17 Millionen Einwohnen 1.3 Fahrräder pro Bürger im Schnitt und damit 23 Millionen Fahrräder, Deutschland aber 83 Millionen Einwohner hat mit rund 76 Millionen Fahrrädern, trotzdem die Quote in der Bevölkerung nur bei knapp 69 % liegt, weil eben einige mehr als 1 Fahrrad besitzen, andere dafür keines. Trotzdem: 76 Millionen Fahrräder zu „ verarbeiten „ ist eben was anderes als 23 Millionen Fahrräder bei 35.738.600 ha Fläche Deutschlands und 4.154.300 ha Fläche Niederlandes.

Selbst Herr Scheuer sollte merken und wissen, das der Aufbau entsprechend wesentlich größer, aufwendiger und kostspieliger sein wird. Und diese neue Struktur kann man eben mal nicht aus dem Boden stampfen. Aber Herr Scheuer kann.